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Einreiseverbot für EU-Bürger nach Libyen

Die libysche Regierung hat für die Bürger Europas drastische Einreisebeschränkungen erlassen. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, bekommen Deutsche und Bürger anderer Schengen-Staaten bis auf weiteres keine Visa mehr ausgestellt. Auch bereits erteilte Visa seien ungültig. Eine offizielle Bestätigung oder Begründung Libyens gibt es bislang nicht.

„Nur die Einreise für Personen mit gültiger Aufenthaltsberechtigung soll weiterhin möglich sein. Entscheidungen der libyschen Behörden können davon aber auch abweichen“, hieß es auf der Homepage des Ministeriums. Dieser einseitige Schritt Libyens sei bedauerlich, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. „Wir erwarten, dass er wieder rückgängig gemacht wird.“

Deutschland ist wie etwa Frankreich oder die Niederlande Mitglied des Schengen-Raumes. Zwischen den Ländern finden in der Regel keine Grenzkontrollen statt. Auch Nicht-EU-Mitglieder wie die Schweiz oder Norwegen sind dem Abkommen beigetreten.

Hintergrund ist offenbar ein Streit zwischen Libyen und der Schweiz. Die beiden Länder liegen seit fast anderthalb Jahren im Dauerstreit. Zwei Schweizer Geschäftsleute waren im Juli 2008 in dem nordafrikanischen Land festgesetzt worden, nachdem in Genf ein Sohn des libyschen Revolutionsführers Muammar Gaddafi und seine Frau kurzzeitig unter dem Vorwurf der Misshandlung zweier Hotelangestellter festgenommen worden waren. Libyen bestreitet einen Zusammenhang zwischen beiden Vorgängen.

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